Gute Nacht, Zivilisation

Wie der ORF heute berichtet, wird Großbritannien per nächstem Monat ein Gesetz verabschieden, das den Artikel 5 der Menschenrechtskonventionen (Recht auf Freiheit und Sicherheit) einfach außer Kraft setzt. Danach kann jedermann, der auch nur verdächtig aussieht, ohne Angabe von Gründen bis zu einem halben Jahr inhaftiert werden. Die rechtsstaatlichen Prinzipien für Haft wären damit in Großbritannien ungültig. Um die Grundlage für das Gesetz zu schaffen, wird Großbritannien in den Ausnahmezustand versetzt. Menschenrechtsorganisationen drohten zwar damit, das Gesetz sofort vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anzufechten, aber: Der Zug sei abgefahren und man habe bereits eine Liste von etwa 20 Personen, die dann sofort inhaftiert würden, heißt es aus dem Innenministerium.
Gute Nacht, Zivilisation. Wir sind zurück im finsteren Mittelalter.

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Ernst Michalek

Webworker & Panoramafotograf bei Michalek.at

Seit 25 Jahren als Webworker selbständig, seit 2006 auf WordPress spezialisiert. Fotografiert 360°-Panoramen von faszinierenden Orten. Hat 10 Jahre am WIFI Wien unterrichtet und gibt sein Wissen in individuellen Workshops weiter. Interessiert an Wissenschaft, Technik und Forschung und deren Einfluss auf das Zusammenleben von Menschen. Schreibt gern und viel.

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