Marke \’\’Explorer\’\‘ gelöscht

Wie heise.de berichtet, hat das deutsche Patentamt gestern die Marke „“Explorer““ gelöscht. Bisheriger Inhaber war die Firma Symicron, die den Namen allerdings hauptsächlich dazu verwendet hatte, durch den Anwalt Freiherr von Gravenreuth kostenpflichtige Abmahnungen versenden zu lassen. Die ganze Explorer & Gravenreuth-Story gibts bei Freedom for Links
Begründung der Löschung:
Die Markeninhaberin war nach Überzeugung der Markenabteilung im Zeitpunkt der Anmeldung der gegenständlichen Marke am 22.09.1995 bösgläubig. Als Fälle der Bösgläubigkeit kommen allgemein die Tatbestände der Markenerschleichung, der Sperrmarke und der Hinterhaltsmarke in Betracht.
Meiner Meinung nach eine Entscheidung mit Signalwirkung. Es wären sicher noch einige andere Marken in diesem Sinne löschenswert…

Ernst Michalek
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